Für die Ermittlung der Schenkungsteuer wird der Wert einer vom Beschenkten übernommenen Belastung vom Wert der Schenkung abgezogen. Als eine solche Belastung wird auch die mit der Schenkung verbun­dene Verpflichtung angesehen, den Schenker im Bedarfsfall zu pflegen. Ein Abzug kommt allerdings erst in Betracht, wenn der Pflegefall eingetreten ist. Gegebenenfalls ist dann eine bereits erfolgte Schenkungsteuer­festsetzung nachträglich unter Abzug der Pflegebelastung zu ändern.

Der Abzug der Pflegebelastung erfolgt mit dem sog. Kapitalwert, wobei alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind.[1] Auszugehen ist dabei von dem Mindestentgelt für Pflegehilfskräfte nach der jeweils gültigen Fassung der Pflegearbeitsbedingungenverordnung, wobei aus Vereinfachungsgründen insgesamt der Stundensatz anzuwenden sein soll, der zum Zeitpunkt der Schenkung gilt.[2]

Beispiel:

Am 01.02.2024 erfolgte eine Schenkung unter der Auflage, den 75-jährigen männlichen Schenker lebenslänglich zu pflegen.
Der Pflegefall war bereits eingetreten. Pflegeaufwand fällt für durchschnittlich 60 Stunden monatlich an.

Jahreswert:      60 Stunden á 14,15 € × 12 Monate = 10.188 €.

Vervielfältiger:[3]  8,271

Kapitalwert:    10.188 € × 8,271 = 84.264,95 €

Dieser Betrag ist vom Wert des geschenkten Vermögens abzuziehen.